CORONA-INFO

2021-01-12 gflv013-Anlage1

 

Corona: Ergänzende Informationen zur Regelung bzgl. Kantinen in der Corona-Schutzverordnung ab 11.1.2021


Sehr geehrte Damen und Herren,

mit dem heutigen Rundschreiben GF LV – 13/2021 hatten wir Sie u.a. über die Änderungen an der Corona-Schutzverordnung bzgl. Kantinen (§ 14) informiert und eine Klärung bzgl. offener Fragen zur Umsetzung in der betrieblichen Praxis angekündigt.

Es ging anknüpfend an die Regelungen in § 14 Abs. 1 und 2 um folgende Fragen:

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  • Wann darf eine Kantine „ausnahmsweise“ betrieben werden, „wenn ansonsten die Arbeitsabläufe…nicht aufrecht erhalten werden könnten“? Was gilt insbesondere für Arbeitsplätze, an denen – anders als im Büro – nicht gegessen werden kann/darf, z.B. im Labor oder der Produktion?
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  • Wie sind die Regelung in der Verordnung zum „Außer-Haus-Verkauf“, die vor allem auf Restaurants ausgelegt waren und nun weiterhin beigehalten wurden, für Kantinen auszulegen? Lt. Bund-Länder-Beschluss bleibt „die Abgabe von mitnahmefähigen Speisen und Getränken“ zulässig.


Zu diesen Fragen haben wir aus dem MAGS eine Rückmeldung erhalten, die aus unserer Sicht eine Auslegung und damit Handhabung im Sinne der betrieblichen Praxis ermöglicht:


„Die Kantinen können immer dann aufbleiben, wenn die Arbeitsplätze so ausgestaltet sind, dass die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter nicht oder „nicht sicher“ an ihrem Arbeitsplatz essen können. Beispielsweise in der Produktion oder im Labor ist dies nicht möglich. In diesen Fällen kann die Betriebskantine offen bleiben. Ihre Auslegung, dass die Kantinen ausnahmsweise im Sinne der „sicheren Arbeitsabläufe“ genutzt werden sollen, unterstütze ich.


In der Begründung soll zudem noch klargestellt werden, dass die 50 Meter Regelung für die Betriebskantinen nicht gilt.“


Damit ist nach unserem Dafürhalten klargestellt, dass die Kantine dort genutzt werden kann, wo die Arbeitsplätze für die Nahrungsaufnahme nicht in Frage kommen. Auch ist sichergestellt, dass Kantinen Essen für den Verzehr um Büro ausgeben dürfen. Gleichwohl bleibt es natürlich eine Einzelfallabwägung im Hinblick auf den Infektionsschutz und die öffentliche Wirkung, ob von diesen Möglichkeiten Gebrauch gemacht wird.


Sobald die vom MAGS angekündigten Begründungen zur aktuelle Corona-Schutzverordnung vorliegt, werden wir diese nachreichen.



Mit freundlichen Grüßen


unternehmer nrw



Johannes Pöttering                                                                        Tanja Nackmayr

 

 

 

 

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